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JurForce GmbH
Lehmweg 17
20251 Hamburg
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Impressum

JurForce GmbH
Geschäftsführerin: Dr. Imke Schröder

Registergericht: Hamburg
Handelsregister Hamburg HR B 103621
Steuernummer: 57/875/42265

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 5 TMG:
Dr. Imke Schröder.

Allgemeine Geschäftsbedingungen der JurForce GmbH

Geltungsbereich
Das Angebot von JurForce Dienstleistungen richtet sich ausschließlich an Personen, die ihren Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort in Deutschland haben. Der Nutzung der JurForce Dienstleistungen liegen die nachstehenden Bedingungen der JurForce GmbH, Hamburg (im Folgenden „JurForce“) zu Grunde. Durch die Beauftragung von JurForce und die Inanspruchnahme der angebotenen Dienste erklären Sie, die JurForce Dienstleistungen in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen Geschäftsbedingungen zu nutzen.

Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand Hamburg.

Widerrufsrecht
Als Verbraucher können Sie Ihre Auftragserteilung ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) nach Maßgabe des § 312 d BGB widerrufen. Der Widerruf ist gegenüber JurForce zu erklären. Sofern Sie Ihren Widerruf per Email erklären, bitten wir Sie, diesen an die Adresse office@JurForce.de zu senden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einer Dienstleistung, wenn JurForce mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.

Anmeldebedingungen / Zugang / Zugangsdaten
Bestimmte JurForce Dienstleistungen können nur nach einer Registrierung als Partner genutzt werden. Partner kann jeder Finanzdienstleister und Vermittler werden, der das Anmeldeformular vollständig und wahrheitsgemäß ausfüllt ("Bestandsdaten"). Sie sind verpflichtet, die Bestandsdaten auf dem aktuellen Stand zu halten. Bei der Registrierung wählen Sie einen Mitgliedsnamen und ein Passwort (Zugangsdaten). Die Registrierung und Partnerschaft ist kostenfrei. Die Partnerschaft ist nicht übertragbar. Eine missbräuchliche Mehrfachanmeldung ist nicht zulässig.

Bei bestimmten Dienstleistungen versendet JurForce nach der Registrierung an das von Ihnen angegebene Email-Postfach so genannte Aktivierungs-Emails. In einem solchen Fall erfolgt die vollständige Bereitstellung der Dienstleistung erst, nachdem Sie die in der Aktivierungs-Email beschriebenen Handlungen vorgenommen haben.
Sie sind verpflichtet, den Zugang zu den jeweiligen Dienstleistungen gegen die unbefugte Nutzung durch Dritte zu schützen. Zugangsdaten sind geheim zu halten. Soweit Ihre Zugangsdaten durch Ihr Verschulden an Dritte gelangen, haften Sie für jede Benutzung Ihrer Zugangsdaten durch Dritte und die damit verbundene Nutzung eines Dienstes. Sobald Ihnen bekannt wird, dass Ihre Zugangsdaten unbefugten Dritten zugänglich geworden sein könnten, sind Sie verpflichtet, Ihr Passwort zu ändern. Sollte dies nicht möglich sein, ist JurForce unverzüglich per E-Mail an office@JurForce.de unter Nennung Ihrer Zugangsdaten zu informieren.

Erreichbarkeit des Nutzers
Sie haben durch die Einrichtung geeigneter Zugangsvorrichtungen sicherzustellen, dass Erklärungen, die diesen Vertrag betreffen, Sie erreichen. Dieser Verpflichtung kommen Sie nach, indem Sie Ihr JurForce Email-Postfach durch Aufrufen aktivieren oder eine zweite aktive Email-Adresse angeben.

Datenschutz
JurForce achtet Ihre Privatsphäre und hält alle anwendbaren Datenschutzbestimmungen ein. JurForce verwendet die von Ihnen im Rahmen der Registrierung eingegebenen Daten (Bestandsdaten) sowie personenbezogene Daten, die im Rahmen der Durchführung der JurForce Dienstleistungen entstehen, zum Zwecke der Vertragsabwicklung und zur Durchführung der von Ihnen beanspruchten Dienste. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung solcher Daten erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

Inhalte der Nutzer
JurForce bietet Ihnen die Möglichkeit, über das JurForce-Weblog Informationen, Daten, Datenbanken, Texte, Links, Software, Musik, Geräusche, Photos, Graphiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien (im Folgenden „Inhalte“) öffentlich zugänglich zu machen und mit anderen Personen (z.B. über E-Mail) auszutauschen. Für die von Ihnen eingestellten Inhalte übernimmt JurForce keine Haftung. Sie sind verpflichtet, JurForce von Ansprüchen Dritter, die gleich aus welchem Rechtsgrund aus oder im Zusammenhang mit den von Ihnen eingestellten Inhalten gegenüber JurForce geltend gemacht werden, freizuhalten.

Abrufbarkeit

Eine Einflussnahme auf den Datenverkehr außerhalb der eigenen Infrastruktur ist für JurForce nicht möglich. Die jederzeitige Abrufbarkeit und eine erfolgreiche Weiterleitung von Informationen von oder zu dem die Inhalte abfragenden Rechner ist insoweit nicht geschuldet. JurForce haftet insoweit nicht für einen Schaden, der dadurch entsteht, dass der Zugang zu Ihren Inhalten unterbrochen wird oder Ihre eingestellten Daten verloren gehen.

Verantwortlichkeit

Für Ihre Inhalte sind Sie selbst allein verantwortlich. JurForce macht sich diese nicht zu Eigen.

Veröffentlichung der Inhalte

Um zu ermöglichen, dass JurForce die von Ihnen eingegebenen Inhalte öffentlich zugänglich macht und diese möglichst häufig betrachtet werden, bedarf JurForce der folgenden Ermächtigung. Diese ist begrenzt auf den Zweck, Ihre Inhalte sowie Auszüge daraus innerhalb oder in Verbindung mit der von Ihnen gewählten Dienstleistung zu veröffentlichen.
Mit der Eingabe von Inhalten zur Veröffentlichung in einem öffentlich zugänglichen Bereich einer JurForce Dienstleistung ermächtigen Sie JurForce durch Gewährung eines weltweiten, kostenlosen, unbefristeten, nicht exklusiven, inhaltlich unbegrenzten Rechts, einschließlich des Rechts zur Gewährung von Unterlizenzen dazu, die Inhalte sowie Auszüge daraus zu vervielfältigen, zu übertragen, öffentlich zugänglich zu machen und darzustellen, zu bearbeiten, zu zitieren, in Sammlungen und Emails zu integrieren und zu verteilen. Diese Ermächtigung umfasst es auch, die Inhalte und Beiträge per Mobilfunk durch WAP, MMS, SMS, I-MODE sowie anderen vergleichbaren Darstellungsformaten die im Mobilfunk genutzt werden zu verbreiten und für mobilfunkfähige Endgeräte abrufbar zu machen, wobei die Inhalte für die Darstellung und Aufbereitung für verschiedene Endgeräte bearbeitet werden.

Sperrung und Löschung von Inhalten

JurForce hat das Recht von Ihnen eingestellte Inhalte zurückzuweisen. Bei begründeten Anhaltspunkten dafür, dass Inhalte gegen anwendbares Recht oder diese AGB verstoßen, insbesondere bei nicht offensichtlich unbegründeten Abmahnungen vermeintlich Verletzter, behält sich JurForce das Recht vor, solche Inhalte zu sperren. Soweit möglich und zumutbar wird die Sperrung auf die zu beanstandenden Inhalte beschränkt. Für den Fall, dass Dritte eine Gesetzesverletzung durch die Inhalte geltend machen, kann eine Sperre bis zur außergerichtlichen oder gerichtlichen Klärung der Angelegenheit andauern. Sie haben in einem solchen Fall die Gelegenheit zur Stellungnahme. JurForce behält sich insbesondere das Recht vor, die Inhalte auf behördliche oder gerichtliche Aufforderung hin zu löschen.

Gewährleistungsausschluss / Haftungsbeschränkungen
JurForce übernimmt keine Gewährleistung für die Zuverlässigkeit und Richtigkeit von Informationen und Ratschlägen, die Sie im Rahmen der JurForce Dienste erhalten, sei es auf Webseiten, per Email oder Telefax, schriftlich oder mündlich, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde. JurForce übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die JurForce Dienstleistungen zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. Die Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen oder zufällige Schäden ist ausgeschlossen. Im Falle einer verschuldensabhängigen Haftung haftet JurForce nur für folgende Fälle: - Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von JurForce oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von JurForce beruhen; oder
- Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von JurForce oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von JurForce beruhen; oder
- Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten aufgrund leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Gesetzliche Vorschriften, wonach die Haftung von JurForce noch stärker eingeschränkt ist, als nach der vorstehenden Haftungsbeschränkung, bleiben unberührt. Sie sind sich bewusst, dass die JurForce Dienstleistungen ohne die vorstehenden Gewährleistungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen in der angebotenen Form nicht zur Verfügung gestellt werden könnten. Die in diesem Vertrag erklärten Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von JurForce.

Übertragung von Rechten und Pflichten
JurForce ist es gestattet, einen sonstigen Dritten in sämtliche oder einzelne der sich aus dem Vertrag für JurForce ergebenden Rechte und Pflichten eintreten zu lassen. Für diesen Fall haben Sie das Recht, sich vom Vertrag zu lösen.

Änderungen der Geschäftsbedingungen
JurForce ist berechtigt, diese AGB zu ändern. Es obliegt Ihnen, sich in regelmäßigen Abständen über veränderte AGB auf den Seiten von JurForce zu informieren.
JurForce wird Sie in der Regel über Email über veränderte AGB informieren. Zudem informiert Sie JurForce hierüber am unteren Ende der Seite www.JurForce.de über den Link „AGB“. Veränderte AGB werden Ihnen gegenüber wirksam, wenn Sie ihnen zustimmen. Eine Zustimmung zu der Änderung der AGB gilt als erteilt, wenn Sie nicht innerhalb eines Monats nach Zugang einer Änderungsmitteilung widersprechen. JurForce wird Sie in der Änderungsmitteilung auf das Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und die Folgen eines nicht rechtzeitig erfolgten Widerspruchs hinweisen. Sofern in der Änderungsmitteilung nichts Abweichendes mitgeteilt wird, endet der Vertrag mit Ihnen im Falle Ihres Widerspruchs 2 Monate nach dem Tag der Gültigkeit der neuen AGB.

Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

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